Nachrichtenauszug Gaststaette in Hartmannsdorf b Chemnitz, Sachs
Gesundheitsminister Rösler will die
freie Preisgestaltung der Pharmahersteller einschränken, um die Kosten für Arzneimittel zu
senken. Gesundheitsminister Rösler hat eine
harte Konfrontation mit der Pharmabranche
angekündigt. 
(ddp-nrw).
(ddp-nrw). Gesundheitsminister Rösler hat eine
harte Konfrontation mit der Pharmabranche
angekündigt. (ddp-nrw).
(ddp-nrw). (ddp-nrw).
(ddp-nrw).
Kein Arbeitszwang, wie die
FDP ihn verlangt, aber gemeinnützige Jobs, wie das Vorlesen in Altenheimen - das kann sich die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Kraft für Langzeitarbeitslose gut
vorstellen. (ddp-nrw).
(ddp-nrw). Bundeskanzlerin Merkel will Hilfen
für Kinder von Hartz-IV-Beziehern auch als Sachleistungen
abgeben. Wenn die Zeichen der
Zeit auf Herausforderung stehen, sind neue Lösungen
gefragt. (ddp-nrw).
(ddp-nrw).

Kürzlich hat der Bund
der Steuerzahler vorgerechnet: Für wenig Geld zu arbeiten lohnt sich nicht, wenn Hartz-IV-Empfänger in gleicher Familiensituation mehr
bekommen. 
Der Pharmakonzern Merck setzt
künftig stärker auf den Bereich
Biotechnologie. Das Schlimmste sei verhindert,
eine Ölpest in der Adria gestoppt - Italiens Zivilschutzchef Bertolaso ließ sich am Wochenende für die Bekämpfung der Altöl-Versuchung des Pos
feiern. Unnötige Diskussionen, zu viel
öffentlicher Schlagabtausch: Kanzlerin Merkel hat im Bericht aus Berlin vorsichtige Kritik am Zustand der schwarz-gelben Koalition
geübt. 
Der Pharma- und Chemiekonzern
Bayer hat wegen einer Klagewelle in den USA seine Verteidigungskosten im Jahr 2009 fast vervierfachen
müssen. FDP-Chef Westerwelle hat überraschend
im Bundestag das Wort ergriffen und seine Hartz-IV-Position
verteidigt.
Die Probleme mit den
Gaspedalen haben in den USA zu mindestens 30 Todesfällen
geführt. FDP-Chef Westerwelle hat die
Debatte um Hartz IV mit neuen Äußerungen befeuert: Wer nicht arbeiten wolle, aber dazu in der Lage sei, könne durchaus zum Schneeschippen herangezogen
werden. Bisher hat Bundeskanzlerin vermieden,
sich in der Hartz-IV-Debatte zu
positionieren.
(ddp-nrw).
(ddp-nrw). Eine Studie der Organisation
für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung platzt mitten in die deutsche Debatte um Hartz IV: Demnach gibt es besonders für Hartz-IV-Familien wenig Anreize, eine gering bezahlte Beschäftigung anzunehmen - weil am Ende kaum etwas im Portemonnaie übrig
bleibt. Das Geschäft mit der
Gesundheit brummt: Betablocker oder Herzmittel bescheren ihren Herstellern hohe
Umsätze. Das Arbeitsministerium hat dem
Katalog für Hartz-IV-Härtefälle zugestimmt, den die Bundesagentur für Arbeit ausgearbeitet
hat. Eine Woche nach dem
Hartz-IV-Urteil wird die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit Anträgen auf Zusatzleistungen
überschwemmt. (ddp-nrw).
(ddp-nrw). Arbeitsministerin von der Leyen
will einige Hartz-IV-Neuerungen rasch
umsetzen. FDP-Chef Westerwelle weicht in
der Hartz-IV-Debatte nicht von seinem Standpunkt
ab. Arbeitsministerin Ursula von der
Leyen hat rasche Konsequenzen zu dem Karlsruher Urteil zu Hartz IV
angekündigt. Nach dem Urteil der
Verfassungsrichter in Karlsruhe mehren sich die Stimmen für eine Reform der
Hartz-IV-Gesetze. Vier Tage, nachdem die
Verfassungsrichter die Hartz-IV-Sätze für gesetzeswidrig erklärt haben, bleibt die Regierung eine Antwort auf die künftige Regelung weiter
schuldig. FDP-Chef Westerwelle steht wegen
seiner umstrittenen Äußerungen in der Hartz-IV-Debatte weiter in der
Kritik. Die Qualifizierung der Hartz-IV-Debatte
als "sozialistische Diskussion" durch FDP-Chef Westerwelle hat eine Welle der Empörung
ausgelöst. Von "geistigem Sozialismus" und
"spätrömischer Dekadenz" hat FDP-Chef Westerwelle in der Debatte um das Hartz-IV-Urteil gesprochen - und bleibt
dabei. Nach dem Scheitern der
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst stellt sich
Ver.

(ddp-nrw).
(ddp-nrw).
(ddp-nrw).
(ddp-nrw). Mit ihrem Urteil zur
Höhe der Hartz-IV-Leistungen haben sich die Karlsruher Richter zu den Eckpfeilern des deutschen Sozialsystems
geäußert. Die Hartz-IV-Regelsätze müssen neu
berechnet werden - für Kinder ebenso wie für
Erwachsene. Für die Kinder von
Hartz-IV-Empfängern ist heute ein wichtiger
Tag. Wohl selten zuvor ist
ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit so viel Spannung erwartet worden: Mit ihrem Urteil zur Höhe der Hartz-IV-Leistungen äußern sich die Karlsruher Richter heute zu den Eckpfeilern des deutschen
Sozialsystems. Für die Kinder von
Hartz-IV-Empfängern ist heute ein wichtiger
Tag. (ddp-nrw).
(ddp-nrw). Viele Arbeitnehmer in Deutschland
verdienen laut einer Studie abzüglich der Steuern weniger als
Hartz-IV-Empfänger. Bei einer heftigen Explosion
in einem Kraftwerk im US-Bundesstaat Connecticut sind mindestens elf Menschen verletzt
worden. Neue Sparvorschläge vom Sachverständigenrat:
Der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz will den Hartz-IV-Regelsatz um 30 Prozent kürzen, im Gegenzug aber die Hinzuverdienstmöglichkeiten
verbessern.
Duch die Hartz-IV-Reform sollte
vieles besser werden in diesem
Land. Nach dem Debakel um
klemmende Gaspedale sieht sich der Autobauer Toyota nun auch mit Beschwerden über schlecht funktionierende Bremsen beim neuen Hybridmodell Prius
konfrontiert. Die Rückrufaktion wegen defekter
Gaspedale hat Toyota auf dem wichtigen US-Markt
zurückgeworfen.
Toyota will bei seiner
Rückruf-Aktion die Mängel an den Gaspedalen durch den Einbau eines kleinen Blechteils
beheben. Die Bundesagentur für Arbeit
verzeichnet immer mehr Fälle von
Hartz-IV-Missbrauch. Das Problem mit den
klemmenden Gaspedalen weitet sich
aus. (ddp.
(ddp. Der japanische Autokonzern Toyota
muss in Deutschland und Europa insgesamt bis zu 1,8 Millionen Pkw
zurückrufen. (D-AH) - Es existiert
keine allgemeine Rechtsnorm, die einem Gasversorger ohne weiteres eine einseitige Preiserhöhung
gestattet. (D-AH) - Es existiert
keine allgemeine Rechtsnorm, die einem Gasversorger ohne weiteres eine einseitige Preiserhöhung
gestattet. In zwei Wochen entscheidet
das Verfassungsgericht über die Höhe des
Hartz-IV-Regelsatzes.